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Medizinprodukteabgabe

Auch Ärztinnen und Ärzte sind davon betroffen

Ende letzten Jahres wurde vom Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) eine neue Verordnung erlassen. Diese sieht eine Abgabe auf Medizinprodukte zur Finanzierung der Überwachung des Medizinproduktemarktes vor. Das Bundesamt hat bereits ein Informationsschreiben dazu herausgegeben. Falls auch Sie ein solches Schreiben bekommen haben und sich nicht so recht auskennen, so finden Sie hier nun den Succus dieser Bestimmung:

Abgabenpflichtig sind grundsätzlich alle, die Medizinprodukte an den Letztverbraucher abgeben. Ärzte, die Medizinprodukte im Rahmen einer medizinischen Heilbehandlung anwenden, sind als Letztverbraucher einzustufen und insoweit nicht abgabepflichtig, als das Medizinprodukt fest mit dem menschlichen Körper verbunden ist.

Wird hingegen z.B. eine lose Zahnspange an einen Patienten abgegeben, so ist der Zahnarzt Abgebender und der Patient Letztverbraucher. In diesem Fall ist der Zahnarzt von der Medizinprodukteabgabe betroffen. Das Anbringen einer festsitzenden Zahnspange fällt demgegenüber nicht unter die Bestimmung. Zur Entrichtung der Medizinprodukteabgabe ist im ersten Fall der Zahnarzt und im zweiten Fall dessen Zulieferer verpflichtet.

Überschreitet die Summe aller Umsatzerlöse mit Medizinprodukten eine bestimmte Summe (abhängig von der Risikoklasse) nicht, so kann man sich von der Medizinprodukteabgabe befreien lassen.

Die Abgabe ist erstmals für das Jahr 2011 zu entrichten und beträgt pauschal je nach Risikoklasse zwischen 250 € und 400 € pro Jahr. Dafür bleibt noch bis zum 30.6.2012 Zeit. Wir arbeiten derzeit gerade an einer Liste zur Klassifizierung von Medizinprodukten bei Ärzten und werden in Bälde weiteres berichten.


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Dieser Beitrag wurde verfasst von

Team Jünger Steuerberater OG
Innsbruck