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Finanzpolizei – die „Cobra“ des Finanzamtes

Bei Einsätzen der seit 2011 mit wesentlich erweiterten Befugnissen ausgestatteten Finanzpolizei kommt es zunehmend zu Problemen im Hinblick auf die Unverhältnismäßigkeit der Einsätze, sodass die Kammer der Wirtschaftstreuhänder jetzt sogar eine Ombudsstelle eingerichtet hat.

Die Finanzpolizei ist nicht zu verwechseln mit der (normalen) Betriebsprüfung! Die Finanzpolizei ist eine Sondereinheit der Abgabenbehörde mit folgenden Aufgaben:

a) Feststellung nicht angemeldeter Arbeitnehmer (beruflich und privat!)
b) Steueraufsicht
c) Kontrolle lohnabhängiger Abgaben
d) Feststellung Sozialversicherungsbetrug

Die Finanzpolizei hat enorme Befugnisse:

a) Betretungsrecht, d.h. Gebäude/Grundstücke (betriebliche und private) sowie Betriebe/Ordinationen zu betreten und zu besichtigen, die Vorlage der zu führenden Aufzeichnungen und maßgeblicher Unterlagen  zu verlangen und Einsicht zu nehmen.


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Dieser Beitrag wurde verfasst von

Ärztetreuhand Braunschmid
Linz - Graz