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Umsatzsteuerpflicht für Verhütungs-Spiralen ab 2015

Laut einer bislang noch nicht veröffentlichten Information des Bundesministeriums für Finanzen wird das Einsetzen von Spiralen zur Empfängnisverhütung ohne therapeutischem Ziel ab 2015 nicht mehr als ärztliche Heilbehandlung angesehen und daher nicht von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst.

Lediglich bei Vorliegen eines therapeutischen Zwecks – wie beispielsweise dem Verhindern einer Risikoschwangerschaft – ist das Einsetzen einer Spirale als Teil der ärztlichen Heilbehandlung zu sehen, was die Umsatzsteuerfreiheit bewirkt. Die Beurteilung, ob ein therapeutisches Ziel verfolgt wird, obliegt dem behandelnden Arzt.

In Zukunft ist bei der Erstellung von Honorarnoten für das Einsetzen von Spiralen auf die korrekte Rechnungslegung zu achten. Die Einnahmen müssen nach Umsatzsteuersätzen getrennt erfasst werden, die Umsatzsteuer muss bereits während des Jahres laufend an das Finanzamt gemeldet und abgeführt werden.

Ein ähnliches Schicksal haben in der Vergangenheit bereits ästhetisch-plastische Leistungen und zuletzt die Leistungen der Arbeitsmediziner erlitten. Dies bestätigt den Trend, dass auf Basis von EuGH-Rechtsprechung zunehmend medizinische Leistungen aus dem Katalog der „Heilbehandlung“ gestrichen werden und folglich umsatzsteuerpflichtig werden.

Ein kleiner Trost: Da das Einsetzen von Spiralen ohne therapeutischen Zweck nun der Umsatzsteuerpflicht unterliegt, besteht im Gegenzug in derartigen Fällen ein Vorsteuerabzug vom Einkaufspreis der Spiralen.

 


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Dieser Beitrag wurde verfasst von

Ärztetreuhand Braunschmid
Linz - Graz